06. November 2017 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06. November 2017 folgende Satzung beschlossen: [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

und 11 Abs.1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der jeweils geltenden Fassung, sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat [...] (GBl. S. 65) in Verbindung mit den §§ 4 Abs.1, 10 Abs.2 und 11 Abs.1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 482, ber. S. 698), zuletzt geändert [...] vom 25. Januar 2013 (GBl. S. 65) sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 22. Juli 2013 die nachstehende Neufassung der Friedhofssatzung beschlossen:[mehr]

(Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Hausach vom 13.12.2010 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalab- gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffent- lichen Rechts, die nach den H [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwalt[mehr]

2023 Auf Grund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 9, 10 und 10 a des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 15.12.2003 und durch Ände- [...] 10 § 50 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätz- lich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück nicht an die öffentliche[mehr]

S t a d t H a u s a c h Ortenaukreis Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat der Gemeinderat am 13. Mai 2024 folgende H A U P T S A T Z U N G beschlossen: I. FORM DER G [...] und Bestattungsangelegenheiten, 1.6 technische Verwaltung städtischer Gebäude, 1.7 Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, Park- und Gartenanlagen, 1.8 Umweltschutz, Landschaftspflege und Gewässe [...] Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

Jahr gültig ab der ersten Nutzung Saisonkarte Winter Anfang Oktober – Mitte Mai BadBad Sauna inkl. BadBad Sauna inkl. Bad Erwachsen 80,00 € 215,00 € 525,00 € 160,00 € 355,00 € Ermäßigt* 47,00 € 130,00 [...] Jahr gültig ab der ersten Nutzung Saisonkarte Winter Anfang Oktober – Mitte Mai BadBad Sauna inkl. BadBad Sauna inkl. Bad Erwachsen 90,00 € 250,00 € 600,00 € 185,00 € 410,00 € Ermäßigt* 55,00 € 150,00 [...] Ortenau gültig ab 13.05.2024 Eintritt Bad Sommersaison Mitte Mai – Mitte September Eintritt Bad Wintersaison Anfang Oktober – Mitte Mai Eintritt Sauna inkl. Bad Tageskarte / ab 18:00 Uhr 90min / 3 Std[mehr]

Kinzigtalbad E-Werk Mittelbaden Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Breitband Ortenau GmbH & Co. KG Windpark Hohenlochen GmbH & Co.KG KVZ-Südbaden Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden Stadt Hausach__ [...] Hier werden die Gewinnanteile der Beteiligungen an den Energieversorgungsunternehmen EW Mittelbaden und Badenova dargestellt. Sonstige ordentliche Erträge (lfd. Nr. 10) vorläufiges Ergebnis PLAN PLAN 2023 [...] € 372.500 € sonstige ordentliche Erträge Die Konzessionsabgaben der Energieversorger EW Mittelbaden und Badenova werden mit insgesamt 270.000 € eingeplant. Stadt Hausach_______________________________[mehr]

Die gesplittete Abwassergebühr Erklärungen zur Selbstauskunft www.gesplittete-abwassergebuehr-baden.de ren erhoben. Umgelegt werden weiterhin die anfallenden Gesamt- kosten für Kanäle und Kläranlagen. [...] Abwassergebühren einheitlich erhoben wurden. Nach dem Urteil des Verwaltungsge- richtshofs Baden-Württemberg (VGH) vom 11.03.2010 ist es rechtlich nicht mehr zulässig, die Kosten für Schmutz- und Nied [...] Diese Fläche ist noch mit dem entsprechenden Versiegelungsfaktor zu multiplizieren www.gesplittete-abwassergebuehr-baden.de Die Selbstauskunft als wichtiger Schritt zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr[mehr]

Die gesplittete Abwassergebühr Informationen · Fakten · Wissenswertes www.gesplittete-abwassergebuehr-baden.de sind sowohl die Kosten für Sammlung, Beseitigung und Behandlung von Schmutz- als auch von [...] erhoben. In dieser Gebühr tigung des Niederschlagswassers zu trennen. Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben keine Alternative zur Einführung der gesplitt- eten Abwassergebühr, da der Verwal- tu [...] Selbstauskunft. Die gesplittete Abwassergebühr Informationen · Fakten · Wissenswertes www.gesplittete-abwassergebuehr-baden.de Beispiele für Versiegelungsarten * Vollversiegelte Flächen Wenig versiegelte Flächen[mehr]

n Hochwasserschutz, lt. RVSO / Landwirtschaftliche Vorrangflur Stufe I, lt. Digitaler Flurbilanz Baden-Württemberg / RVSO / Denkmale gemäß §§ 2 und 12 des DSchG (Denkmalschutzgesetzes), Gesamtanlagen nach [...] kartographischer Darstellung der Gebietsmeldungen vom Oktober 2005 und den Nachmeldevorschlägen für Baden-Württemberg nach der FFH- Richtlinie und der EG-Vogelschutzrichtlinie vom Ministerium Ländlicher Raum[mehr]