Bebauungspläne: Stadt Hausach

Bebauungspläne der Stadt Hausach

Der Bebauungsplan wird als verbindlicher Bauleitplan von der Stadt Hausach für einen Teil des Gemeindegebiets in eigener Verantwortung aufgestellt. Der Bebauungsplan wird aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und regelt parzellenscharf wie Grundstücke bebaut und genutzt werden können. Im Gegensatz zum Flächennutzungsplan wird der Bebauungsplan durch den Gemeinderat als Satzung beschlossen und durch öffentliche Bekanntmachung rechtskräftig. Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans müssen sich alle Bauvorhaben an die Festsetzungen halten.

Im Bebauungsplan werden insbesondere Festsetzungen zur Art der Nutzung (z.B. allgemeines Wohngebiet oder Gewerbegebiet), Maß der Nutzung (z.B. Zahl der Vollgeschosse), die Bauweise oder überbaubare bzw. nicht überbaubare Grundstücksflächen getroffen. Regelungen hierzu enthalten § 9 Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO).

Nicht das gesamte Gemeindegebiet ist jedoch mit Bebauungsplänen überplant. In bebauten Gebieten ohne Bebauungsplan gilt § 34 BauGB. Als Maßstab zur Beurteilung von Vorhaben in diesen Gebieten wird die Umgebungsbebauung herangezogen.

Außerhalb bebauter Gebiete, im sogenannten "Außenbereich", ist das Bauen nur unter den in § 35 BauGB aufgeführten Voraussetzungen zulässig.

Nachfolgend informieren wir Sie über die derzeit in Aufstellung befindlichen sowie rechtskräftigen Bebauungspläne der Stadt Hausach. Dem beifügten Übersichtsplan können Sie entnehmen, ob Ihr Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans liegt und wenn ja, welcher Bebauungsplan hier gilt.

Aktuell können noch nicht alle Bebauungspläne über die Homepage abgerufen werden.

Öffentliche Bekanntmachung - Aufstellung des Bebauungsplans "Kreuzberg II"

Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplans „Kreuzberg II“

Der Gemeinderat der Stadt Hausach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 21.06.2021 auf Grund von § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, für den Bereich „Kreuzberg II“ einen Bebauungsplan aufzustellen.

Die Fläche des Plangebiets umfasst ca. 3,0 ha und ergibt sich aus dem Kartenausschnitt.

Ziele und Zwecke der Planung

Ein wesentliches Planungsziel der Stadt Hausach besteht in der Sicherung und Stärkung der Wohnfunktion und gleichzeitig der maßvolle Umgang mit den verfügbaren Flächen. Vor diesem Hintergrund wird die Erschließung des ca. 3,0 ha umfassenden Wohnbaugebiets „Kreuzberg II“ zur lokalen Versorgung der Bevölkerung angestrebt. Zur Sicherung der städtebaulichen Entwicklung und Ordnung ist die Aufstellung eines Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften erforderlich.

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit nach § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

Hausach, den 22.07.2021

gez.

Wolfgang Hermann
Bürgermeister

Erneute Offenlage des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Dorfstraße"

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Dorfstraße“

Vorhabenbezogener Bebauungsplan nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss zur Durchführung einer erneuten Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Dorfstraße“ und der örtlichen Bauvorschriften zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Dorfstraße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. Januar 2021 aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Dorfstraße“ nach § 13a BauGB beschlossen. In gleicher Sitzung wurde der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Dorfstraße“ sowie der örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Der Vorhabenbezogene Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt.

Aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen in dieser Offenlage wurde die ursprünglich vorgesehene Bebauung in der Höhe reduziert, zu einem Gebäude zusammengefasst und eine Tiefgarage unter dem Gebäude geplant.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Dorfstraße“ wurde entsprechend geändert. Eine erneute Offenlage ist gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erforderlich. Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25. Oktober 2021 die erneute Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Dorfstraße“ in der Fassung vom 12.10.2021 gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB sowie § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 13a BauGB beschlossen.

Das Plangebiet liegt am Nordwestrand des kernörtlichen Siedlungsgebietes „Hausach Dorf“ und umfasst die Flurstücke Nrn. 979 und 1138/1, Gemarkung Hausach. Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist im beigefügten Kartenausschnitt.

Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen) sowie der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan werden gemeinsamen mit der Begründung vom 12.10.2021, sowie der Vorhabenplanung in der Zeit

vom 15.11.2021 bis einschließlich 15.12.2021 (Auslegungsfrist)

zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.

Entsprechend § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird die Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Der Entwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen) sowie der Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan, gemeinsamen mit der Begründung sind für die Dauer der Auslegung in das Internet eingestellt unter der Adresse www.hausach.de/leben-wohnen/bauen-wohnen/bebauungsplaene .

Gemäß § 3 Abs. 2 PlanSiG wird ein zusätzliches Informationsangebot ermöglicht. In diesem Sinne besteht die Möglichkeit, eine Zusendung der Unterlagen anzufordern oder eine Einsichtnahme der Unterlagen in der Stadtverwaltung nach vorheriger Terminabsprache vorzunehmen. Zwecks Anforderung von Unterlagen oder Terminabsprache wenden Sie sich bitte an Herrn Hermann-Josef Keller (Telefon 07831/79-61, h.keller@hausach.de) oder Frau Kerstin Göhring (Telefon 07831/79-30, k.goehring@hausach.de).

Mit der Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen – unter Abbruch des früheren Gasthauses und von zwei Nebengebäuden (Scheune und Schuppen) - für den Neubau eines Mehrfamilienhauses geschaffen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan schriftlich vorgetragen werden.

Die Abgabe von Erklärungen zur Niederschrift wird hiermit gemäß § 4 Abs. 1 S. 1 PlanSiG ausgeschlossen, da die Abgabe einer Niederschrift aufgrund des dynamischen Infektionsgeschehens nicht für den gesamten Zeitraum vom 15.11.2021 bis 15.12.2021 gewährleistet werden kann. Statt einer Erklärung zur Niederschrift kann gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 PlanSiG die Abgabe von elektronischen Erklärungen unter bauamt@hausach.de erfolgen.

Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der vollen Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Stellungnahmen werden auf jeden Fall entgegengenommen, auch wenn Sie dieser Bitte nicht entsprechen.

Wir weisen darauf hin, dass nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber geltend gemacht hätten werden können.

Hausach, den 04.11.2021

gez. Wolfgang Hermann
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Titelblatt

Satzungen

Lage des Plangebiets

Vorhaben- und Erschließungsplan

Bebauungsvorschriften

Begründung

Vorhabenplanung

Offenlage des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplans "Hechtsberg II"

Öffentliche Bekanntmachung:

1. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg II“

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB der 1. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg II“ und der örtlichen Bauvorschriften zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg II“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25. Oktober 2021 aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg II“ nach § 13a BauGB beschlossen. In gleicher Sitzung wurde der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg II“ sowie der örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Da es sich um ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB handelt, wurde von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht und der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist im beigefügten Übersichtsplan dargestellt.

vom 15.11.2021 bis einschließlich 15.12.2021 (Auslegungsfrist)

öffentlich ausgelegt.

Entsprechend § 3 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren, während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) wird die Auslegung durch eine Veröffentlichung im Internet ersetzt.

Der Entwurf des Bebauungsplans „Hechtsberg II“ und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan in der Fassung der 1. Änderung wird mit der Begründung, den Schemaschnitten A – D, dem Übersichtsplan sowie dem Kampfmittelbericht sind für die Dauer der Auslegung in das Internet eingestellt unter der Adresse www.hausach.de/leben-wohnen/bauen-wohnen/bebauungsplaene .

Mit der 1. Änderung des Bebauungsplans werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau einer Siloanlage für den ansässigen Sägewerksbetrieb unter Beachtung der bisherigen Ausweisungen geschaffen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan schriftlich vorgetragen werden.

Hausach, den 04.11.2021

gez.

Wolfgang Hermann
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Offenlage des Entwurfs der 7. Änderung des Bebauungsplans "Hechtsberg südl. B33"

Öffentliche Bekanntmachung:

7. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“

Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB der 7. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“ und der örtlichen Bauvorschriften zur 7. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25. Oktober 2021 aufgrund von § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung der 7. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“ nach § 13a BauGB beschlossen. In gleicher Sitzung wurde der Entwurf der 7. Änderung des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“ sowie der örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Da es sich um ein beschleunigstes Verfahren nach § 13a BauGB handelt, wurde von der Umweltprüfung, dem Umweltbericht sowie der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ist im beigefügten Kartenausschnitt dargestellt.

Der Entwurf des Bebauungsplans „Hechtsberg südl. B33“ und der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan in der Fassung der 7. Änderung wird mit der Begründung mit Umweltbelangen, Hinweisen und Empfehlungen, dem Übersichtsplan, der artenschutzrechtlichen Abschätzung, der schalltechnischen Untersuchung sowie der Luftbildauswertung Kampfmittel

vom 15.11.2021 bis einschließlich 15.12.2021 (Auslegungsfrist)

öffentlich ausgelegt.

Mit der 7. Änderung des Bebauungsplans werden insbesondere dem ansässigen Sägewerksbetrieb Erweiterungen ermöglicht und die verschiedenen Änderungen und Erweiterungen der letzten Jahrzehnte zusammengefasst und im Einzelnen vereinfacht, um eine bessere Handhabung für Bauwillige, Städte und Gemeinden sowie Genehmigungsbehörden zu ermöglichen.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zu dem Bebauungsplanentwurf sowie dem Entwurf der örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan schriftlich vorgetragen werden.

Wir weisen darauf hin, dass nicht fristgemäße abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 7. Änderung des Bebauungsplans unberücksichtigt bleiben können. Ferner wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Normenkontrolle nach § 47 VwGO unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber geltend gemacht hätten werden können.

Hausach, den 04.11.2021

gez.

Wolfgang Hermann
Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Satzungen

Zeichnerischer Teil

Schriftliche Festsetzungen

Begründung mit Umweltbelangen

Hinweise und Empfehlungen

Übersichtsplan

Artenschutzrechtliche Abschätzung

Schalltechnische Untersuchung