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Burg mit Stadt
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Gesucht nach "bad".
Es wurden 377 Ergebnisse in 35 Millisekunden gefunden.
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R_37952_2022_Änderung_CoronaVO_Absonderung_Anlage_2_Konsolidierte_Fass.PDF

Verkündungsgesetzes und abrufbar unter https://www.baden- wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung- des-landes-baden-wuerttemberg/) geändert worden ist, wird verordnet: [...] gemäß § 4 des Verkündungsgesetzes). https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ https://www.baden-wuerttemberg.de/d [...] dnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ 4. „Selbsttest“ ist ein von der Person[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 26.01.2022
Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung_Stand_24.04.2017.pdf

ng – FwKS) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit dem § 34 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat der Stadt Hausach am 24.04 [...] Kostenersatzpflicht (1) Einsätze der Feuerwehr nach § 2 Absatz 1 des Feuerwehrgesetzes des Landes Baden- Württemberg (FwG) sind unentgeltlich, soweit nicht in Satz 2 etwas anderes bestimmt ist. Kostenersatz [...] In den Fällen der Nummern 1 und 5 gelten § 6 Absätze 2 und 3 des Polizeigesetzes des Landes Baden-Württemberg (PolG) entsprechend. (2) Für Einsätze nach § 2 Absatz 2 FwG wird Kostenersatz verlangt. Kos[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Feuerwehrsatzung_Stand_24.04.2017.pdf

Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Hausach am 24.04.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Name und[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 38,08 KB
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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Archivordnung_2017.pdf

Archivordnung der Stadt Hausach vom 06. November 2017 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesarchivgesetzes hat der Gemeinderat am 06. November 2017 folgende A [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Hauptsatzung_Stand_24.04.2017.pdf

S t a d t H a u s a c h Ortenaukreis Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat der Gemeinderat am 24. April 2017 folgende H A U P T S A T Z U N G beschlossen: I. FORM DER [...] und Bestattungsangelegenheiten, 1.6 technische Verwaltung städtischer Gebäude, 1.7 Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, Park- und Gartenanlagen, 1.8 Umweltschutz, Landschaftspflege und Gewässe [...] er Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Kurtaxesatzung.pdf

11.20{0 Aufgrund von S 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg i.V. mit den SS 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Hausach am 15.1 1 [...] enthaltstag abzumelden. (4) Soweit gleichzeitig eine Meldepflicht nach dem Meldegesetz für Baden-Württemberg zu erfüllen ist, kann damit die Meldung i. S. der Kurtaxesatzung verbunden werden. (5) Für die [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-württemberg (Gemo) oder aufgrund der Gemo beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach g 4 Abs 4 GemO u[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Polizeiverordnung.pdf

Auf Grund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und § 18 Abs.1 des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28 [...] Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) / oder Inline-Skating / zu treiben, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren; 10. Parkwege zu befahren und Fahrzeuge abzustellen; dies gilt nicht für Kinderwagen [...] Skilaufen, Snowboarden oder Schlittschuhlaufen) / oder Inline-Skating / treibt, reitet, zeltet, badet oder Boot fährt, 30. entgegen § 16 Abs. 1 Nr. 10 Parkwege befährt oder Fahrzeuge abstellt, 31. entgegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Räum-_und_Streupflichtsatzung_2017.pdf

06. November 2017 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 06. November 2017 folgende Satzung beschlossen: [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO [mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2019
Änderung_Satzung_Friedhof_2022_Bestattungsgebühren_Veröffentlichung.pdf

und 11 Abs.1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg in der jeweils geltenden Fassung, sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils geltenden Fassung hat [...] (GBl. S. 65) in Verbindung mit den §§ 4 Abs.1, 10 Abs.2 und 11 Abs.1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 482, ber. S. 698), zuletzt geändert [...] vom 25. Januar 2013 (GBl. S. 65) sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 22. Juli 2013 die nachstehende Neufassung der Friedhofssatzung beschlossen:[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2022
Verwaltungsgebührensatzung.pdf

(Verwaltungsgebührensatzung) der Stadt Hausach vom 13.12.2010 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalab- gabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt [...] Entrichtung der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffent- lichen Rechts, die nach den H [...] Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Verwalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2019