Im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist nicht jeder Zusammenschluss mehrerer Personen ein Verein. Den Verein macht aus, dass sich in ihm mehrere Personen für eine gewisse Dauer zu einem gemeinsamen [...] Vereins setzt zudem die Vereinbarung einer Vereinssatzung zwischen den Gründern zwingend voraus. Das Bürgerliche Gesetzbuch unterscheidet den rechtsfähigen vom nicht rechtsfähigen Verein. Rechtsfähig ist, wer[mehr]

ht erteilen oder eine Betreuungsverfügung verfassen. Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie eine Person Ihres Vertrauens bevollmächtigen, Ihre Angelegenheiten für Sie wahrzunehmen. Dabei kann die Vollmacht [...] sind Gesundheits- oder Vermögensangelegenheiten. Für die Aufgaben, die Sie einer bevollmächtigten Person übertragen haben, darf das Gericht in der Regel keinen Betreuer bestellen. Mithilfe einer Betreu[mehr]

sich bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h verringert und unterbrochen wird, wenn die fahrende Person im Treten einhält oder die Geschwindigkeit von 25 km/h erreicht wird. „E-Bikes“ sind zweirädrige [...] tragen. Leichtkrafträder, die Geschwindigkeiten über 45 km/h erreichen, ohne dass eine fahrende Person in die Pedale tritt, benötigen ein amtliches Kennzeichen, Fahrende die Fahrerlaubnisklasse A 1. Hinweis:[mehr]

verringern: Von der Wasserwirtschaft über die Kommunen bis hin zu den Unternehmen sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Sie alle hat das Land Baden-Württemberg schon im Jahr 2003 mit der „Strategie zur Schad[mehr]

Verbandsgebiet umfasst den Stadtkreis Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und den Rems-Murr-Kreis. Für die Wahl der Mitglieder der Regionalversammlung dürfen die Wahlvorschläge [...] Regionalversammlung bilden die Stadt Stuttgart sowie die Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und der Rems-Murr-Kreis je einen Wahlkreis. Wahlvorschläge, die von Parteien stammen, die nicht[mehr]

zukunftsfähiges Gesundheits- und Pflegewesen. Über docdirekt können Sie sich als gesetzlich versicherte Person landesweit von einer Tele-Ärztin oder einem Tele-Arzt ohne Terminvereinbarung via Videosprechstunde[mehr]

Hallenbäder, Tischtennisplätze, Grillhütten, Minigolfplätze, Tennisplätze, Bouleplätze, der Bahnhof, die Burg Husen sowie ganz deutlich Straßen, Radwege, Wege und Brücken. Natürlich sieht man auch den Verlauf[mehr]

wenn es Ihnen, Ihrem Ehegatten, einem der anderen Kinder oder einer Ihnen ähnlich nahe stehenden Person nach dem Leben getrachtet hat, sich eines Verbrechens oder eines schweren vorsätzlichen Vergehens[mehr]

Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Hausach, 18. November 2024 Wolfgang Hermann Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Verletzung begründen soll, ist zu be- zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind.[mehr]

Hausach Hauptstraße 40 77756 Hausach AUSFERTIGUNG IN - KRAFT - TRETEN Bürgermeister W. Hermann Bürgermeister W. Hermann Bürgermeister W. Hermann Auftraggeber: Europastraße 3 77933 Lahr www.kappis.de Koo [...] ortsübliche Bekanntmachung der Veröffentlichung im Internet erfolgte am 21.03.2024 Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen[mehr]