Demgegenüber erlangen wirtschaftliche Vereine ihre Rechtsfähigkeit durch Verleihung. In Baden-Württemberg sind für die Verleihung der Rechtsfähigkeit an Vereine, die einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb[mehr]

erster Linie eine Genehmigung nach anderen Rechtsvorschriften (zum Beispiel Wasserrecht, Energiewirtschaftsgesetz, Baurecht) notwendig. Der naturschutzrechtliche Eingriff wird in diesen Fällen in den en[mehr]

seiner Aufgabenstellung und Leistungsfähigkeit zur Aufnahme und Versorgung verpflichtet. Alle Patienten und Patientinnen haben unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses Anspruch auf[mehr]

und Ihre Fingerabdrücke enthält. Die Daten auf dem Chip können nur von hoheitlichen Stellen wie Polizei und Grenzbeamten ausgelesen werden.[mehr]

Ordnungswidrigkeit kann gemäß § 75 LBO mit einer Geldbuße bis 100.000 € geahndet werden. § 4 In-Kraft-Treten Der Bebauungsplan in der Fassung der 9. Änderung mit planungsrechtlichen Fest- setzungen und [...] lan im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB tritt mit seiner ortsüblichen Bekanntmachung in Kraft.[mehr]

Dienstleistungen zur persönlichen Assistenz ist der schwerbehinderte Mensch selbst. Er kann die Assistenzkraft selbst einstellen (Arbeitgebermodell) oder einen Anbieter von Assistenzdienstleistungen auf eigene [...] Geldleistung. Der schwerbehinderte Mensch hat die Organisations- und Anleitungskompetenz für die Assistenzkraft.[mehr]

Aufgabe in der Regel durch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Kreisauskunftsbüros wahrgenommen. Auch die Polizei richtet im Katastrophenfall solche Auskunftsstellen ein. Bei den Personenauskunftsstellen kommen [...] nicht nur physisch, sondern auch psychisch durch Einsatzsituationen besonders belastet. Mit den Kräften der in der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Baden-Württemberg flächendeckend tätigen H[mehr]

Es genügt auch, die Testamentsurkunde zu vernichten. Ein neues Testament setzt ein älteres außer Kraft, soweit das spätere mit dem früheren in Widerspruch steht. Ein öffentliches Testament müssen Sie zuvor[mehr]

beispielsweise die Qualität der Produkte verbessern (zum Beispiel längere Haltbarkeit), die Leistungsfähigkeit von Produkten und Verfahren erhöhen, die Handhabung der Produkte verbessern (zum Beispiel die [...] die Umweltfreundlichkeit von Produkten und Verfahren verbessern (zum Beispiel durch geringeren Energieverbrauch) oder das Design verbessern. Innovationen können sich auf Prozesse und Dienstleistungen innerhalb[mehr]

Konkurrenz. Ein positives Image zahlt sich außerdem bei Kundinnen und Kunden und im Wettbewerb um Fachkräfte aus. Mobilitätsmanagement führt daher meistens zu Kostensenkungen, auch wenn diese nicht immer [...] Elektro- und Hybridfahrzeugen sowie Pedelecs und E-Bikes, die Bereitstellung von betrieblichem Ladestrom und die Bezuschussung von Jobtickets.[mehr]