die neue Fassung. Körperliche Gewalttaten sind vorsätzliche, rechtswidrige, unmittelbar gegen eine Person gerichtete tätliche Angriffe, zum Beispiel (versuchte) Tötungsdelikte Körperverletzungen Eine psychische [...] ein sonstiges vorsätzliches, rechtswidriges, unmittelbar gegen die freie Willensentscheidung einer Person gerichtetes schwerwiegendes Verhalten, zum Beispiel Sexuelle Nötigung Nachstellung Erpressung Mit[mehr]

bestellen und der zuständigen Stelle mitteilen. Sie können sowohl eine natürliche Person im Unternehmen als auch eine natürliche Person von außerhalb bestellen (externe Datenschutzbeauftragte). Die Datenschutb[mehr]

Leistungsfähige und zuverlässige Energieversorgungsnetze sind Voraussetzung für eine Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas. Die Versorgung soll folgenden Anforderungen genügen: sicher preisgünstig[mehr]

g der Gewaltsituation. Darüber hinaus gibt es Hilfe bei Antragstellungen wie zum Beispiel auf Bürgergeld, Unterhaltsvorschuss oder Bundeselterngeld, Hilfe im Umgang mit Behörden, rechtliche Informationen[mehr]

Anerkennung (Prädikatisierung) einer Gemeinde als Kur- oder Erholungsort verschafft dieser einen nachgewiesenen Standortvorteil. Die Anerkennung kann eine Gemeinde für sich insgesamt oder für einzelne[mehr]

Landeswappen verwendet wird für Zwecke der Medienberichterstattung, des Unterrichts und der staatsbürgerlichen Bildung, für kulturelle Projekte unter Beteiligung des Landes, für künstlerische oder hera[mehr]

Lebensunterhalt. Zu diesem Familieneinkommen gehören alle finanziellen Einnahmen der versicherten Person und der im gemeinsamen Haushalt lebenden mitversicherten Familienangehörigen. Auch Einnahmen aus [...] Kriterien erfüllt sind. Die auf ein Prozent reduzierte Belastungsgrenze erhalten Sie als chronisch kranke Person nur, wenn Sie der Krankenkasse eine vom Arzt ausgestellte Chronikerbescheinigung vorlegen. Kinder[mehr]

Sie können die Förderung bekommen, wenn Sie Bürgergeld beziehen oder Anspruch darauf haben sich beruflich selbständig machen möchten (Existenzgründung), eine bisher geringfügige selbständige Tätigkeit [...] eines angemessenen Zeitraums Ihren Lebensunterhalt dauerhaft selbst bestreiten können und kein Bürgergeld mehr benötigen. Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Sachgütern Wenn Sie Sachgüter[mehr]

Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedler ab 14 Jahren können an den Kursen "Gemeinsam unterwegs: Identität, Anerkennung, Begegnung" teilnehmen. Ein Kurs besteht aus einer Lerngruppe mit mindestens zwölf [...] und Kompetenzen weiterentwickeln. Die Kurssprache ist Deutsch. Die Teilnahme an Kursen ist für jede Person nur bis zu einem Umfang von insgesamt 200 UE möglich. Pro Maßnahme können auch mehrere Kurse beantragt[mehr]

Personen auf Veranstaltungen, Wahlen oder Aktionen hingewiesen werden. Straßen sind in der Regel der Öffentlichkeit gewidmet, dem Gemeingebrauch. Das Anbringen von Plakaten ist die Nutzung einer Straße über den[mehr]