von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen, Licht, Wärme und Strahlen zu schützen beziehungsweise schon die Entstehung solcher Emissionen an der Quelle zu vermeiden. Im Bundes-Immissionsschutzgesetz[mehr]

unabhängig von der Art der Behinderung mit einem bestimmten Aufgabenbereich innerhalb der beruflichen Teilhabe. Der technische Beratungsdienst hat vor allem die Aufgabe, behinderungsgerechte Arbeitsplätze in [...] retungen, Betriebs- und Personalräte, Inklusionsbeauftragte des Arbeitgebers und andere mit der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben in den Betrieben und Dienststellen befasste Mitarbeiter [...] Beratungsdienst wirkt an der Entscheidung des Integrationsamtes über die finanziellen Leistungen zur Teilhabe mit. Im Kündigungsschutz nimmt er für seinen Bereich gutachterlich zu Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten[mehr]

Wahlbezirk in öffentlicher Sitzung ermittelt und festgestellt. Dabei werden alle in den Wahlurnen beziehungsweise per Briefwahl abgegebenen Stimmzettel ausgewertet. Erststimmen und Zweitstimmen werden dabei[mehr]

Regel mit dem ermäßigten Steuersatz bei der Umsatzsteuer Befreiung von der Grund- und Erbschaft- beziehungsweise Schenkungsteuer Der Verein darf eine Zuwendungsbestätigung für Spenden und gegebenenfalls Mi [...] Freistellungsbescheids oder der Anlage zum Körperschaftsteuerbescheid nicht länger als fünf Jahre beziehungsweise das Datum der Feststellung der Satzungsmäßigkeit nicht länger als drei Jahre zurückliegt und[mehr]

zukünftige Vormund insbesondere nach folgenden Kriterien ausgewählt: Wille des Mündels familiäre Beziehungen des Mündels persönliche Bindungen des Mündels Religion und kultureller Hintergrund des Mündels[mehr]

der Eltern sowohl in persönlichen als auch in Vermögensangelegenheiten ausgeschlossen oder der Familienstand des Kindes nicht zu ermitteln ist. Unterschieden wird zwischen der Vormundschaft kraft Gesetzes [...] sind, dem verstorbenen Elternteil gerichtlich die alleinige elterliche Sorge übertragen war, der Familienstand eines Minderjährigen nicht zu ermitteln ist (Findelkind), die elterliche Sorge wegen der Inhaftierung[mehr]

ngen vor- und entgegennehmen. Das können Sie selbst oder durch eine selbst bestellte Vertretung wirksam tun. Volle Deliktsfähigkeit Wenn Sie volljährig sind, tritt auch die volle Deliktsfähigkeit ein. [...] werden. Jugendstrafrecht wird angewendet, wenn die Gesamtwürdigung Ihrer Persönlichkeit bei Berücksichtigung auch der Umweltbedingungen ergibt, dass Sie zur Zeit der Tat nach Ihrer sittlichen und geistigen[mehr]

genug ist, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln. Straffreier sexueller Kontakt Sexuelle Handlungen einer Person über 14 Jahre mit einer Person unter 14 Jahre sind in jedem Fall[mehr]

Geschäfte auch alleine wirksam vereinbaren, z.B. Käufe, die vom Taschengeld gezahlt werden. Wer deliktsfähig ist, muss für vorsätzlich oder fahrlässig verursachten Schaden Ersatz leisten. Strafmündigkeit[mehr]

ein Konto, das auf den Namen beider Eheleute beziehungsweise beider Lebenspartner oder Lebenspartnerinnen läuft. Je nach Art des Kontos können Sie beide zusammen oder auch je einzeln auf das Konto zugreifen [...] ein nur auf den eigenen Namen lautendes Konto überzogen wird. Guthaben auf solchen nur von einem Ehegatten oder Lebenspartner geführten Konto stehen im Verhältnis zur Bank auch nur diesem zu. Persönliche [...] Scheidung oder Aufhebung der Lebenspartnerschaft sollten Sie daran denken, dieses Gemeinschaftskonto aufzulösen. Soweit Sie beide nichts anderes bestimmt haben, haben Sie dann im Verhältnis zueinander je zur Hälfte[mehr]