plant die Stadt Hausach, als Startschuss für die Aktion, eine Eröffnungstour, bei der alle Bürgerinnen und Bürger herzlich willkommen sind. Die sportliche Tour (E-Bike empfohlen) startet um 15:00 Uhr am [...] die Radkilometer einfach online eintragen oder per STADTRADELN-App tracken. Wer kann teilnehmen? Bürger*innen und Kommunalpolitiker*innen der teilnehmenden Kommune sowie alle Personen, die in der Kommune[mehr]

erlaubt. Abhängig von der Staatsangehörigkeit kann die Einreise erleichtert sein. Kein Visum für die Einreise benötigen: Au-pair-Beschäftigte, die Unionsbürger oder Staatsangehörige aus Norwegen, Liechtenstein [...] Liechtenstein oder Island sind. Staatsangehörige der Schweiz. Sie müssen aber nach der Einreise ihren Aufenthalt bei der Meldebehörde anzeigen. Au-pair-Beschäftigte, die Staatsangehörige der folgenden Staaten sind:[mehr]

die Eintragung in das Wählverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Bürger und Bürgerinnen, die am 42. Tag vor der Bundestagswahl in der Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden automatisch in [...] in das Wählerverzeichnis eingetragen. Die Gemeinde versendet spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Bei Bürgern und Bürgerinnen, die nach diesem Stichtag ihre Wohnung verlegen [...] innerhalb der Gemeinde ist grundsätzlich keine Umtragung in das Wählerverzeichnis des neuen Wahlbezirks möglich. Eine Ausnahme hiervon besteht nur, wenn mit dem Umzug innerhalb der Gemeinde zusätzlich der[mehr]

Reihenfolge zur Anzeige des Sterbefalls verpflichtet: jede Person, die mit der verstorbenen Person in häuslicher Gemeinschaft gelebt hat. die Person, in deren Wohnung der Sterbefall eingetreten ist. andere[mehr]

das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen Betreuer zur Seite stellt. Sie oder er unterstützt die betroffene Person in rechtlichen Dingen. Wenn es im Einzelfall [...] Betreuung auch für die betroffene Person handeln, diese also vertreten. Die Anordnung einer Betreuung hat keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit der betreuten Person. Nur ausnahmsweise kann das Gericht [...] Gericht zusätzlich anordnen, dass rechtliche Erklärungen der betreuten Person der Einwilligung der Betreuerin oder des Betreuers bedürfen ("Einwilligungsvorbehalt"). Die Betreuung darf nicht länger als notwendig[mehr]

verfahren einleiten und nach Abschluss der Ermittlungen Anklage erheben. Sie als antragstellende Person erhalten eine Mitteilung, wenn das Ermittlungsverfahren eingestellt oder gar nicht erst eingeleitet [...] er um die Mitteilung eines strafrechtlich bedeutsamen Sachverhalts, ohne dass Sie als anzeigende Person Wert auf die Strafverfolgung legen. Wenn Sie bei der Polizei eine Anzeige erstatten, weist diese [...] Strafantrag können Sie stellen bei Straftaten, die in erster Linie Sie persönlich und nicht die Allgemeinheit betreffen, beispielsweise Hausfriedensbruch, Körperverletzung oder Beleidigung. In bestimmten[mehr]

Personenfreizügigkeitsabkommen Schweiz-EU vereinfacht die Lebens- und Arbeitsbedingungen für EU-Bürger und EU-Bürgerinnen. Hinzu kommen die gegenseitige Anerkennung von Berufsdiplomen, das Recht auf den Erwerb [...] Immobilien und die Koordination der Sozialversicherungssysteme. Die gleichen Regelungen gelten für Staatsangehörige der EFTA-Länder. Hinweis: Am 8. Februar 2009 wurde die Weiterführung des FZA und das Protokoll [...] Kontingentierung der Bewilligungen B EU/EFTA (Aufenthaltsbewilligungen von fünf Jahren Dauer) für Staatsangehörige von Bulgarien und Rumänien wieder eingeführt. Es stehen 996 Aufenthaltsbewilligungen B EU/EFTA[mehr]

die Eintragung in das Wählerverzeichnis bildet das Melderegister der Gemeinde. Wenn Sie am 42. Tag (Stichtag) vor der Landtagswahl in einer Gemeinde Ihren Hauptwohnsitz haben, werden Sie dort automatisch [...] eingetragen. Die Gemeinde benachrichtigt Sie spätestens drei Wochen vor dem Wahltag mit einer Wahlbenachrichtigung. Haben Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten, sollten Sie sich bei Ihrer Gemeinde sofort ve [...] , in das Wählerverzeichnis Ihres neuen Wohnortes eingetragen zu werden, oder Sie können bei der Gemeinde Ihres alten Wohnortes einen Wahlschein beantragen und durch Briefwahl Ihre Stimme abgeben. Einen[mehr]

seit dem 01.01.2024: Stufe 1: 563,00 EUR für jede erwachsene Person, die in einer Wohnung wohnt Stufe 2: 506,00 EUR für jede erwachsene Person, die in einer Wohnung mit einem Ehegatten oder Lebenspartner [...] zustehen. Hinweis : Sind Sie erwerbsfähig, haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf Bürgergeld. Hinweis: Wenn Sie die Regelaltersgrenze erreicht haben oder mindestens 18 Jahre alt und dauerhaft [...] in einer besonderen Wohnform für behinderte Menschen wohnt Stufe 3: 451,00 EUR für jede erwachsene Person, die in einer Einrichtung wohnt Stufe 4: 471,00 EUR für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung[mehr]

geteilt. Die jeweils ausgleichsberechtigte Person erhält dadurch einen Anspruch auf eine Versorgung bei dem Versorgungsträger der ausgleichspflichtigen Person. Dabei überträgt das Familiengericht die Hälfte [...] sogenannten Ausgleichswert, auf die ausgleichsberechtigte Person. Diese Übertragung erfolgt zu Lasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person, deren Versorgung gekürzt wird. Ausnahmsweise werden Anrechte [...] träger der ausgleichspflichtigen Person muss den Ausgleichswert als Kapitalbetrag an den ausgewählten Versorgungsträger zahlen. Wählt die ausgleichsberechtigte Person keine Zielversorgung aus, so fließt[mehr]