werden. Verkauf in Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorten Reisebedarf, Sport- und Badegegenstände, Devotionalien und Waren, die für den Ort kennzeichnend sind, dürfen in Ausflugs- und Wallfahrtsorten[mehr]

vom 03.11 .2025 Aufgrund von $ 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg i.V. mit den $$ 2, I Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Hausach am 03 [...] letzten Auf- enthaltstag abzumelden. (4) Soweit gleichzeitig eine Meldepflicht nach dem Meldegesetz für Baden-Württemberg zu erfüllen ist, kann damit die Meldung i. S. der Kurtaxesatzung verbunden werden. (5) [...] Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach S 4 Abs. 4[mehr]

Die Anerkennung (Prädikatisierung) einer Gemeinde als Kur- oder Erholungsort verschafft dieser einen nachgewiesenen Standortvorteil. Die Anerkennung kann eine Gemeinde für sich insgesamt oder für einz[mehr]

Kaufverträge gehören zu den häufigsten Rechtsgeschäften des täglichen Lebens. Der Kaufvertrag über eine bewegliche Sache zwischen einem Verbraucher als Käufer und einem Unternehmen als Verkäufer heißt[mehr]

Sanitärtechnik[mehr]

Kriminalitätsbekämpfung ist jedoch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die beim Innenministerium Baden-Württemberg eingerichtete „Gemeinsame Zentralstelle Kommunale Kriminalprävention“ (GeZ KKP) unterstützt[mehr]

Früherkennung von Brustkrebs auf schriftliche Einladung der Zentralen Stelle Mammografie-Screening Baden-Württemberg in eine zertifizierte Screeningeinheit Röntgen beider Brüste Doppelbefundung der Rönt[mehr]

darüber, wie Sie vorgehen müssen, wenn Sie ein gebrauchtes Auto im Ausland gekauft haben und in Baden-Württemberg zulassen wollen. Umzug Bei einem Umzug in einen anderen Stadt- oder Landkreis müssen Sie Ihr[mehr]

überwacht die Wirksamkeit dieser betrieblichen Eigenkontrollen. Nach diesem Grundsatz findet in Baden-Württemberg die Kontrolle der Lebensmittelsicherheit "vom Acker bis auf den Teller" auf allen Produktionsstufen[mehr]

des Landes sowie in den Landkreisen die Kommunalvertretungen gewählt. Die letzten Kommunalwahlen in Baden-Württemberg fanden am 9. Juni 2024 statt. Das nächste Mal können Sie über die Zusammensetzung der[mehr]