trägt. § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am 3. April 2022 in Kraft, abweichend hiervon treten die Sätze 3 und 4 sowie § 5 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig [...] mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen ge- geben ist. § 4 Zutrittsregelung für EinsatzkräfteEinsatzkräften von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz ist der Zu- tritt stets [...] geändert worden ist, außer Kraft. Abweichend von Satz 2 tritt § 25 Ab- satz 2 Satz 2 der Corona-Verordnung vom 15. September 2021 am Tag nach Verkündung dieser Verordnung außer Kraft. Die aufgrund 1. der C[mehr]

oder den Unterhalt in bestimmten Fällen sogar ausschließen. Eine solche Vereinbarung, die vor der Rechtskraft der Scheidung oder der Aufhebung der Lebenspartnerschaft getroffen wird, müssen Sie durch einen[mehr]

in Krankenhäusern, in Gaststätten oder in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung. Auch für kraftfahrendes Personal können geringere Mindestruhezeiten zugelassen werden. Die werktägliche Nachtarbeit darf [...] Beginn oder Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegen. Für kraftfahrendes Personal kann der Beginn der 24-stündigen Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu zwei Stunden vorverlegt[mehr]

Arbeitsschutzmanagement sollten auf jeden Fall die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit einbezogen werden. Mithilfe von AMS lassen sich die Arbeitsbedingungen im [...] Qualitäts-, Abfall- oder Umweltmanagementsystemen zu verbinden. Dabei ist Folgendes zu beachten: Die Führungskräfte spielen eine zentrale Rolle. Ihre Motivation und Einbeziehung - auch als Vorbild - ist entscheidend[mehr]

wurde bei der Erstellung des Erkundungskon- zepts Bohrung RKS 2 im Grundwasserzustrom und RKS 1 im unmittelbaren Grundwasserabstrom der ehemaligen Reinigung platziert. In Abstimmung mit dem Landratsamt [...] Nachfolgende Tabelle 5 listet die Analysenergebnisse der Proben aus den Zustrommessstellen (RKS 2 und RKS 3) sowie der Abstrommessstelle (RKS 1) auf. Tabelle 5: Abfalltechnische Bewertung Boden (PN: 29.10 [...] 2,50 – 3,10 m u. GOK nachgewiesen. Insgesamt weisen die abgelagerten Sande und Kiese im Zustrom und Abstrombereich keine einstu- fungsrelevanten Konzentrationen an BTXE und LHKW auf. Das Bodenmaterial hält[mehr]

nicht rechtzeitig übermittelt. § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (1) Diese Verordnung tritt am 1. August 2021 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des Jahres 2021 außer Kraft. (2) Die Coronavirus-Einreiseverordnung [...] Mobilfunknetzbetreiber Abschnitt 5 Schlussbestimmungen § 13 Ordnungswidrigkeiten § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Zweck der Verordnung Zweck dieser Verordnung [...] nien, Spanien, Tschechische Republik und Ungarn, 17. Angehörige ausländischer Streitkräfte Angehörige ausländischer Streitkräfte im Sinne des NATO-Truppenstatuts, des Truppenstatuts der NATO-Part- nerschaft[mehr]

ergeben sich an den bestehenden Leitungsnetzen (Entwässerung im Trennsystem, Wasserversorgung, Gas, Elektrizität, Telekommunika- tion) keine baulichen Veränderungen. Zur Versorgung neu geplanter Gebäude mit [...] trat das Gesetz zur Erleichte- rung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Kommunen in Kraft. Seitdem ist es möglich, gemäß § 13a Abs. 1 Baugesetzbuch für die Wiedernutzbarmachung von Flächen [...] dem Landratsamt Ortenaukreis abgestimmt. Mit den vorgelegten Erkundungsergebnissen, dargelegt im Bericht zur Orientierenden Un- tersuchung vom 10.02.2022, wurden die altlastverdächtigen Bereiche erfasst[mehr]

Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien - Förderung beantragen[mehr]

Jugend und Sport. Es fördert die europäische Zusammenarbeit zwischen Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften aus verschiedenen Ländern Europas. Hierdurch sollen die Hauptziele des Programms „Inklusion und [...] und junge Menschen anregen, als aktive europäische Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Aber auch Fachkräfte der Jugendarbeit sollen innerhalb des Programms ihre Kompetenzen weiterentwickeln können. Gefördert[mehr]

Straßenwesen Strohdach StrombezugslisteStromeinschränkungStromleitungStromlieferungsvertragStromverbrauchStromverbrauchsüberschreitungStromversorgungStromversorgungsvertrag Stundenplan Sturmschaden [...] Kostenwesen 691, 692, 695 KPD 589 Krätze 96 Kraftfahrer 874 Kraftfahrzeug 874, 876, 1153 Kraftfahrzeugsteuer 1153 Kraftfahrzeugsverkehr 578, 874, 876, 1197 Kraftwagenhalle 889 Kran 1238 Kranbahnüberdachung 895 [...] Konkursache Konzert Kostenprüfung Kostenwesen KPD Krätze KraftfahrerKraftfahrzeugKraftfahrzeugsteuerKraftfahrzeugsverkehrKraftwagenhalle Kran Kranbahnüberdachung Krankenhaus Krankenhausbau Kranke[mehr]