nicht mehr möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 [...] Gerätewarts zu überwachen, 6. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, 7. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der Durchführung [...] nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Feuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienst- ausweis. § 4 Beendigung des[mehr]

(2) Kurtaxepflichtig sind darüber hinaus auch die Einwohner der Gemeinde, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben sowie ortsfremde Personen, die sich aus beruf- lichen Gründen [...] personen und von Einwohnern erhoben, die in der Gemeinde arbeiten oder in Ausbildung stehen. (4) Kranke und schwer behinderte personen, die nicht in der Lage sind, ihre Unterkunft zu verlassen und dies durch [...] Einwohner der Partnergemeinde, die sich in der Gemeinde aufgrund von Partnerschaftsveranstaltun- gen aufhalten. 6. Ortsfremde Personen, die für lhren 50. Aufenthalt geehrt worden sind. (2) Auf Antrag werden[mehr]

Einwohner und der in der Stadt verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz oder mit unbekanntem Wohnsitz Verstorbener, sowie für Verstorbene, für die ein Wahlgrab nach § 12 zur Verfügung [...] falls ein Elternteil Einwohner der Stadt ist. (2) Den Einwohnern gleichgestellt ist, wer seine Wohnung in Hausach lediglich wegen Aufnahme in ein Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung aufgegeben hat [...] diese Gräber von den Nutzungs- /Verfügungsberechtigten gepflegt werden. (3) Die Stadtverwaltung setzt Ort und Zeit der Bestattung fest und berücksichtigt dabei die Wünsche der Hinterbliebenen und der Geistlichen[mehr]

sse, der Höhen- lage, der Entwässerungsanlage und des Straßenka- nals, bezogen auf Normalnull). Die zur Anfertigung der Pläne erforderlichen Angaben (Höhenlage des Straßenkanals, Lage der Anschluss- stelle [...] 2025) Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] che Einrichtung. Aufgrund öffentlich-rechtlicher Verein- barung zwischen der Stadt Hausach, der Gemeinde Gutach und dem Zweckverband Interkom wird das Ge- biet um die Flächen gemäß der Anlagen 1a + 1b[mehr]

Trinkwasser zu versorgen. Aufgrund öffentlich-rechtlicher Vereinbarung zwischen der Stadt Hausach, der Gemeinde Gutach und dem Zweckverband Interkom wird das Versor- gungsgebiet um die Flächen gemäß der Anlagen [...] an eine beste- hende Versorgungsleitung kann abgelehnt werden, wenn die Wasserversorgung wegen der Lage des Grundstücks oder aus sonstigen technischen oder be- trieblichen Gründen der Stadt Hausach erhebliche [...] durch ei- nen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grund- stück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. (2) Von der Verpflichtung zum Anschluss wird[mehr]

schutzwürdige Belange Dritter nicht beachtet. § 4 Ort und Zeit der Benutzung, Verhalten im Benutzerraum (1) Das Archivgut kann nur an dem dafür zugewiesenen Ort (Benutzerraum) eingesehen werden. Es kann nicht [...] Kraft. 5 Hausach, den 07. November 2017 Manfred Wöhrle Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist: der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßge- bend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstel- lung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorste- henden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Er [...] gelten der Abschnitt bzw. die Abrechnungseinheit als Erschließungsan- lage i.S. des Satzes 1. (4) Die nach Abzug des Anteils der Gemeinde (§ 5) an- derweitig nicht gedeckten Erschließungskosten (um- lagefähige[mehr]

5 Anbringen von Hausnummern § 17 Hausnummern (1) Die Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern [...] die Gebäude nicht mit den festgesetzten Hausnummern versieht, 34. entgegen § 17 Abs. 2 unleserliche Hausnummernschilder 2 nicht unverzüglich erneuert oder Hausnummern nicht entsprechend § 17 Abs. 2 anbringt [...] GRÜN- UND ERHOLUNGSANLAGEN § 16 Ordnungsvorschriften Seite 7 Abschnitt 5 ANBRINGEN VON HAUSNUMMERN § 17 Hausnummern Seite 7 Abschnitt 6 SCHLUSSBESTIMMUNGEN § 18 Zulassung von Ausnahmen Seite 8 § 19 Ord[mehr]

In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw. Entfernung sowie Name und Anschrift des Aufstellers anzugeben [...] 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung o mindestens jedoch 35,00 € bei der Aufstellung an einem sonstigen Ort 2. ohne Gewinnmöglichkeit und o aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im [...] von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 102,00 € o aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 25,00 € für jeden angefangenen Kalendermonat. (2) Tritt im Laufe eines Kalendermonats an die[mehr]

Gemeindeorgane 11100002 Dienstfahrzeug Bürgermeister Kurzbeschreibung / Ziele o Führung und Steuerung der Stadtverwaltung Hausach hinzu gehören insbesondere: Bürgermeister, Stadtrat und Ausschüsse o Vertretung [...] Grundversorgung und Hilfen 3140 Soziale Einrichtungen 31400501 Betreuung und Unterbringung Obdachlose 31400701 Betreuung und Unterbringung Asylbewerber 3160 Förderung v.Trägern d. Wohlfahrtspflege 31600001 Förderung [...] zu aktuellen Themen, Trends und Interessenskreisen Veranstaltungen, Mediathek als Ort der lokalen Kultur, Lernort, Ort der Begegnung und Kommunikation Produktverantwortung Kultur- und Tourismusbüro Stadt[mehr]